Warum ist der Ausnahmezustand nach Carl Schmitt notwendig für jede Rechtsgeltung?

Antwort

Carl Schmitt argumentiert in seinem Werk "Politische Theologie", dass der Ausnahmezustand notwendig für jede Rechtsgeltung ist, weil er die Souveränität und die letztendliche Autorität des Staates demonstriert. Schmitt definiert den Souverän als denjenigen, der über den Ausnahmezustand entscheidet. In extremen Situationen, in denen die normale Rechtsordnung nicht mehr aufrechterhalten werden kann, muss der Souverän in der Lage sein, diese Ordnung zu suspendieren, um die Existenz des Staates und die öffentliche Ordnung zu sichern. Der Ausnahmezustand zeigt somit die Grenzen und die Grundlage des Rechts auf: Er offenbart, dass das Rechtssystem letztlich auf einer Entscheidung beruht, die außerhalb des normalen rechtlichen Rahmens liegt. Diese Entscheidungsmacht ist notwendig, um die Kontinuität und Stabilität des Staates zu gewährleisten, insbesondere in Krisenzeiten. Ohne die Möglichkeit, den Ausnahmezustand auszurufen, wäre das Rechtssystem in extremen Situationen handlungsunfähig und könnte seine Geltung verlieren.

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