2 Fragen zu Herabstufung

Nein, eine Herabstufung des Pflegegrades kann in der Regel nicht ohne eine erneute Begutachtung durch den Medizinischen Dienst (MD) erfolgen. Der MD ist dafür zuständig, den Pflegebedarf zu beurteilen und entsprechende Pflegegrade zu vergeben oder anzupassen. Eine Herabstufung ohne deren Beteiligung wäre nicht im Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben.

Ja, ein unbefristet festgestellter Grad der Behinderung (GdB) kann grundsätzlich herabgestuft werden. Auch wenn der GdB unbefristet festgestellt wurde, ist das Versorgungsamt bzw. die zuständige Behörde berechtigt, den GdB zu überprüfen, wenn sich die gesundheitlichen Verhältnisse wesentlich gebessert haben. Dies kann zum Beispiel durch neue medizinische Gutachten oder Berichte geschehen. Die rechtliche Grundlage dafür findet sich im § 48 Sozialgesetzbuch X (SGB X): Danach kann ein Verwaltungsakt mit Dauerwirkung (wie die Feststellung des GdB) aufgehoben oder geändert werden, wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse wesentlich geändert haben. Betroffene Personen werden in der Regel schriftlich über die beabsichtigte Änderung informiert und haben die Möglichkeit, sich dazu zu äußern. Gegen eine Herabstufung kann Widerspruch eingelegt werden. Weitere Informationen findest du z.B. beim [Integrationsamt](https://www.integrationsaemter.de/Feststellung-des-GdB/112c/index.html) oder beim [Bundesministerium für Arbeit und Soziales](https://www.bmas.de/DE/themen/teilhabe-und-inklusion/schwerbehinderung/grad-der-behinderung.html).