2 Fragen zu Begruendetheit

In der Begründetheit einer einseitigen Erledigungserklärung prüfst du, ob die ursprüngliche Klage zulässig und begründet war und ob das erledigende Ereignis nach Rechtshängigkeit eingetreten ist. Konkret bedeutet das: 1. **Ursprüngliche Zulässigkeit und Begründetheit der Klage**: Es wird geprüft, ob die Klage zum Zeitpunkt der Erhebung zulässig und begründet war. Das heißt, es muss festgestellt werden, ob die Klage ursprünglich Erfolg gehabt hätte. 2. **Erledigendes Ereignis**: Es wird geprüft, ob nach Rechtshängigkeit ein Ereignis eingetreten ist, das die Erledigung der Hauptsache bewirkt hat. Dieses Ereignis muss die ursprüngliche Klage gegenstandslos gemacht haben. 3. **Kausalität**: Es muss ein kausaler Zusammenhang zwischen dem erledigenden Ereignis und der Erledigung der Hauptsache bestehen. Wenn diese Punkte bejaht werden können, ist die einseitige Erledigungserklärung begründet.

Die Begründetheit im Staatsorganisationsrecht bezieht sich auf die rechtliche Grundlage und die Legitimität von staatlichen Organen und deren Handlungen. Sie ist ein zentraler Aspekt der verfassungsrechtlichen Ordnung und umfasst die Fragen, ob die Organe des Staates (wie Legislative, Exekutive und Judikative) in Übereinstimmung mit der Verfassung handeln und ob ihre Befugnisse und Aufgaben klar definiert sind. Im deutschen Rechtssystem ist die Begründetheit insbesondere im Grundgesetz verankert. Hierbei spielen die Prinzipien der Gewaltenteilung, der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie eine entscheidende Rolle. Die Begründetheit kann auch die Überprüfung von Gesetzen und staatlichen Maßnahmen auf ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung umfassen, was durch das Bundesverfassungsgericht erfolgt. Zusammengefasst ist die Begründetheit im Staatsorganisationsrecht ein Maßstab für die Rechtmäßigkeit und Legitimität staatlichen Handelns im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung.