Was ist eine Abschrift?

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Was ist eine Abschrift?

Antwort

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Unter welchen rechtlichen Bedingungen darf eine Lehrkraft den Unterricht verweigern?

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Eine Abschrift ist eine schriftliche Kopie eines Dokuments oder Textes. Sie kann handschriftlich oder maschinell erstellt werden und dient dazu, den Inhalt des Originals festzuhalten. Abschriften werden häufig in rechtlichen, akademischen oder administrativen Kontexten verwendet, um Informationen zu dokumentieren oder zu archivieren. In vielen Fällen ist eine Abschrift rechtlich bindend, insbesondere wenn sie von einer autorisierten Person erstellt wurde.

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Eine Lehrkraft kann sich in Deutschland grundsätzlich nicht ohne Weiteres weigern, Unterricht zu halten, da sie durch ihren Arbeitsvertrag bzw. das Beamtenverhältnis zur Dienstleistung verpf... [mehr]

Accepted Answer

Eine Lehrkraft kann sich in Deutschland grundsätzlich nicht ohne Weiteres weigern, Unterricht zu halten, da sie durch ihren Arbeitsvertrag bzw. das Beamtenverhältnis zur Dienstleistung verpflichtet ist. Es gibt jedoch einige rechtliche Ausnahmen, unter denen eine Verweigerung zulässig oder zumindest rechtlich abgesichert sein kann: 1. **Krankheit**: Ist eine Lehrkraft krank und durch ein ärztliches Attest arbeitsunfähig geschrieben, besteht keine Pflicht, Unterricht zu halten (§ 3 Entgeltfortzahlungsgesetz bzw. entsprechende beamtenrechtliche Regelungen). 2. **Gefährdung der Gesundheit**: Wenn die Ausübung des Unterrichts eine konkrete und erhebliche Gefahr für die Gesundheit der Lehrkraft darstellt (z.B. bei fehlendem Infektionsschutz, unzumutbaren Arbeitsbedingungen oder akuter Bedrohungslage), kann ein Leistungsverweigerungsrecht nach § 275 Abs. 3 BGB oder das Arbeitsschutzgesetz (§ 15 ArbSchG) greifen. 3. **Unzumutbare Arbeitsbedingungen**: Bei gravierenden Verstößen gegen den Arbeitsschutz oder die Fürsorgepflicht des Dienstherrn/Arbeitgebers (z.B. massive Überlastung, Mobbing, fehlende Sicherheitsvorkehrungen) kann eine Verweigerung im Einzelfall gerechtfertigt sein. 4. **Streikrecht**: Angestellte Lehrkräfte (nicht Beamte!) dürfen im Rahmen eines rechtmäßigen Streiks die Arbeit niederlegen. Für verbeamtete Lehrkräfte gilt jedoch ein Streikverbot. 5. **Verfassungswidrige oder rechtswidrige Anweisungen**: Lehrkräfte müssen keine Anweisungen befolgen, die gegen geltendes Recht oder die Verfassung verstoßen (§ 36 Beamtenstatusgesetz, § 106 GewO). **Wichtig:** Eine eigenmächtige Verweigerung des Unterrichts ohne rechtliche Grundlage kann disziplinarische Maßnahmen, Abmahnungen oder sogar Kündigung zur Folge haben. Im Zweifel sollte immer Rücksprache mit der Schulleitung, dem Personalrat oder einer Gewerkschaft gehalten werden. Weitere Informationen: - [Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)](https://www.gesetze-im-internet.de/arbschg/) - [Beamtenstatusgesetz (BeamtStG)](https://www.gesetze-im-internet.de/beamtstg/) - [Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG)](https://www.gesetze-im-internet.de/entgfg/) Die genaue rechtliche Lage kann je nach Bundesland und Status (Beamter/Angestellter) variieren.