Was ist ein Sozialplan nach dem BetrVG?

Antwort

Ein Sozialplan ist eine Vereinbarung zwischen dem Arbeitgeber und dem Betriebsrat, die im Rahmen von Betriebsänderungen nach dem Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) getroffen wird. Er dient dazu, die wirtschaftlichen Nachteile, die den Arbeitnehmern durch die Betriebsänderung entstehen, abzumildern oder auszugleichen. Im Sozialplan werden typischerweise folgende Punkte geregelt: 1. **Abfindungen**: Einmalige Zahlungen an die betroffenen Arbeitnehmer als Ausgleich für den Verlust des Arbeitsplatzes. 2. **Überbrückungsmaßnahmen**: Finanzielle Unterstützung oder Maßnahmen zur Überbrückung der Zeit bis zur Aufnahme einer neuen Beschäftigung. 3. **Weiterbildungsmaßnahmen**: Angebote zur beruflichen Weiterbildung oder Umschulung, um die Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern. 4. **Transfergesellschaften**: Einrichtung von Transfergesellschaften, die die betroffenen Arbeitnehmer vorübergehend beschäftigen und bei der Suche nach neuen Arbeitsplätzen unterstützen. 5. **Umzugskosten**: Übernahme von Kosten, die durch einen notwendigen Umzug entstehen, wenn ein neuer Arbeitsplatz an einem anderen Ort gefunden wird. 6. **Härtefallregelungen**: Besondere Regelungen für besonders betroffene Arbeitnehmer, wie ältere oder schwerbehinderte Mitarbeiter. Der Sozialplan ist ein wichtiges Instrument des kollektiven Arbeitsrechts, um soziale Härten bei betrieblichen Umstrukturierungen abzufedern.

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