Der „Schwarze Freitag“ 1931 bezeichnet den 11. Mai 1931, an dem die österreichische Creditanstalt, eine der größten Banken Mitteleuropas, zusammenbrach. Dieser Bankenzusamm... [mehr]
Warum schreitet Brüssel bei einer deutschen Schuldenquote von etwa 64 % des BIP nicht ein?
AntwortDie deutsche Schuldenquote liegt mit etwa 64 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) tatsächlich über dem im Maastricht-Vertrag festgelegten Grenzwert von 60 %. Die EU-Staaten haben sich im sogenannten Stabilitäts- und Wachstumspakt verpflichtet, diese Grenze einzuhalten. Allerdings gibt es mehrere Gründe, warum Brüssel (also die Europäische Kommission) aktuell nicht gegen Deutschland vorgeht: 1. **Flexibilität der Regeln:** Die EU-Regeln sehen Ausnahmen und Flexibilität vor, insbesondere bei außergewöhnlichen Umständen wie Wirtschaftskrisen oder Pandemien. Nach der Corona-Pandemie wurden die Fiskalregeln zeitweise ausgesetzt (sogenannte „allgemeine Ausweichklausel“). 2. **Abschwächung der Defizitverfahren:** Die Kommission prüft regelmäßig, ob ein Land „übermäßiges Defizitverfahren“ (EDV) einleiten muss. Dabei wird nicht nur die Schuldenquote, sondern auch die Entwicklung der Staatsverschuldung, das Wirtschaftswachstum und die Haushaltslage insgesamt betrachtet. Deutschland hat in den letzten Jahren seine Schuldenquote kontinuierlich gesenkt (vor der Pandemie lag sie sogar unter 60 %). 3. **Reform der Fiskalregeln:** Die EU arbeitet derzeit an einer Reform der Fiskalregeln, um sie realistischer und flexibler zu gestalten. In dieser Übergangsphase wird mit Verfahren zurückhaltender umgegangen. 4. **Vergleich mit anderen Ländern:** Viele andere EU-Länder haben deutlich höhere Schuldenquoten (z. B. Italien, Frankreich, Griechenland). Die Kommission priorisiert oft Länder mit besonders hohen Quoten oder Haushaltsproblemen. 5. **Keine automatische Sanktion:** Ein Überschreiten der 60 %-Marke führt nicht automatisch zu Sanktionen. Es kommt auf die Entwicklung und die Bemühungen zur Reduzierung der Schulden an. Weitere Informationen findest du direkt bei der [Europäischen Kommission](https://ec.europa.eu/info/business-economy-euro/economic-and-fiscal-policy-coordination/eu-economic-governance-monitoring-prevention-correction/stability-and-growth-pact_de).
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