Was bedeutet schwebend unwirksam und welche Folgen hat es, wenn ein Vertrag nicht genehmigt wird?

Antwort

„Schwebend unwirksam“ bedeutet, dass ein Vertrag zwar zunächst abgeschlossen wurde, jedoch seine Wirksamkeit von einer zukünftigen Genehmigung abhängt. Dies ist häufig der Fall bei Verträgen, die von einer Person abgeschlossen werden, die nicht die erforderliche rechtliche Fähigkeit hat, wie zum Beispiel Minderjährige oder Personen unter Betreuung. Wenn ein schwebend unwirksamer Vertrag nicht genehmigt wird, bleibt er unwirksam. Das bedeutet, dass die Parteien aus diesem Vertrag keine Rechte oder Pflichten ableiten können. Es gibt keine rechtlichen Ansprüche, die aus dem Vertrag entstehen, und die Parteien sind nicht an die Vereinbarungen gebunden. In einigen Fällen kann es auch zu Rückabwicklungen kommen, wenn bereits Leistungen erbracht wurden.

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