Wie ist die Rechtsform Stiftung öffentlichen Rechts definiert?

Die Stiftung öffentlichen Rechts ist eine besondere Form der Stiftung, die durch einen staatlichen Akt, wie beispielsweise ein Gesetz oder eine Verordnung, errichtet wird. Sie verfolgt in der Regel öffentliche Zwecke und ist somit Teil des öffentlichen Rechts.

Wesentliche Merkmale sind:

1. **Öffentlicher Zweck**: Die Stiftung dient der Erfüllung öffentlicher Aufgaben, wie Bildung, Wissenschaft, Kultur oder soziale Dienste.

2. **Gründung**: Die Gründung erfolgt durch einen staatlichen Hoheitsakt, was bedeutet, dass sie nicht durch private Stifter, sondern durch den Staat oder eine staatliche Institution ins Leben gerufen wird.

3. **Rechtsfähigkeit**: Die Stiftung ist eine juristische Person und kann somit Rechte erwerben und Verbindlichkeiten eingehen.

4. **Aufsicht**: Stiftungen öffentlichen Rechts unterliegen in der Regel einer staatlichen Aufsicht, die sicherstellt, dass die Stiftung ihre Aufgaben im Sinne des öffentlichen Interesses erfüllt.

5. **Finanzierung**: Sie kann durch staatliche Mittel, Spenden oder andere Einnahmen finanziert werden, wobei die Verwendung der Mittel an den öffentlichen Zweck gebunden ist.

Diese Stiftungsform ist in vielen Ländern verbreitet und spielt eine wichtige Rolle in der Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen.