Was ist eine Vernehmlassung und in welcher Phase findet sie statt?

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Vernehmlassung bezeichnet ein Verfahren, bei dem die Öffentlichkeit oder bestimmte Interessengruppen zu einem geplanten Gesetz, einer Verordnung oder einem anderen politischen Vorhaben Stellung nehmen können. Ziel ist es, verschiedene Meinungen und Perspektiven zu sammeln, um die Qualität und Akzeptanz des Vorhabens zu verbessern. Die Vernehmlassung findet in der Regel in der Phase der Entwurfsberatung statt, nachdem ein erster Entwurf eines Gesetzes oder einer Verordnung erstellt wurde, aber bevor dieser endgültig beschlossen wird. In dieser Phase haben die Beteiligten die Möglichkeit, ihre Anregungen, Bedenken oder Unterstützung zu äußern, bevor die endgültige Fassung des Dokuments erstellt wird.

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