Zum aktuellen Stand (Juni 2024) sind konkrete Änderungen des Entgelttransparenzgesetzes (EntgTranspG) für das Jahr 2026 noch nicht gesetzlich beschlossen oder veröffentlicht. Allerdings... [mehr]
Was bedeutet § 6 Schlussbestimmungen (1) Änderungen und Ergänzungen?
Antwort§ 6 Schlussbestimmungen ist in vielen Verträgen oder rechtlichen Dokumenten finden und regelt in der Regel die letzten Bestimmungen, die für die Gültigkeit und Auslegung des Dokuments wichtig sind. Der Abschnitt "(1) Änderungen und Ergänzungen" bezieht sich oft darauf, wie Änderungen oder Ergänzungen zu dem Vertrag oder Dokument vorgenommen werden können. In vielen Fällen wird festgelegt, dass solche Änderungen schriftlich erfolgen müssen und von beiden Parteien unterzeichnet werden müssen, um rechtsgültig zu sein. Es ist wichtig, die genauen Formulierungen im Kontext des gesamten Dokuments zu betrachten, da sie spezifische Anforderungen oder Verfahren für Änderungen enthalten können.
