Ist eine Unterschrift eine konkludierte Annahme oder eine Ausdrückliche im Rechtssinn?

Question

Ist eine Unterschrift eine konkludierte Annahme oder eine Ausdrückliche im Rechtssinn?

Antwort

Verwandte Fragen

Welche Quelle nennt das RID für die Annahme?

Muss bei Bestätigungen oder Verträgen zur Unterschrift ein Datum angegeben werden?

Accepted Answer

Eine Unterschrift gilt im Rechtssinn als eine ausdrückliche Annahme. Durch die Unterschrift wird eindeutig und unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass der Unterzeichner den Inhalt des Dokuments akzeptiert und sich an die darin enthaltenen Vereinbarungen oder Bedingungen gebunden fühlt.

Accepted Answer

Die Annahme im Kontext des RID (Reglement betreffend die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Schiene) ist in Abschnitt 1.2.1 definiert. Dort findest du die Begriffsbes... [mehr]

Accepted Answer

Die Annahme im Kontext des RID (Reglement betreffend die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Schiene) ist in Abschnitt 1.2.1 definiert. Dort findest du die Begriffsbestimmung für „Annahme“ (im Englischen „acceptance“): **RID 2023, Abschnitt 1.2.1 Begriffsbestimmungen:** > „Annahme: Die Übernahme eines Versandstücks, einer Beförderungseinheit oder eines Fahrzeugs durch ein Eisenbahnunternehmen oder einen anderen Beförderer zur Beförderung.“ Quelle: [RID 2023, Abschnitt 1.2.1 Begriffsbestimmungen](https://otif.org/fileadmin/new/2-Activities/2A-Technical-Committee/2Ad-Dangerous-Goods/2Ad1-RID/2Ad11-RID_2023/RID_2023_DE.pdf) (PDF, Seite 19) Diese Definition ist maßgeblich für die Anwendung des Begriffs „Annahme“ im Rahmen des RID.

Accepted Answer

Ein Datum bei Bestätigungen oder Verträgen anzugeben, ist rechtlich in den meisten Fällen nicht zwingend erforderlich, aber dringend zu empfehlen. Das Datum dient als Nachweis, wann die... [mehr]

Accepted Answer

Ein Datum bei Bestätigungen oder Verträgen anzugeben, ist rechtlich in den meisten Fällen nicht zwingend erforderlich, aber dringend zu empfehlen. Das Datum dient als Nachweis, wann die Unterschrift geleistet wurde und ab wann der Vertrag oder die Bestätigung wirksam ist. Ohne Datum kann es im Streitfall zu Unsicherheiten über den Zeitpunkt des Vertragsschlusses kommen. In bestimmten Fällen, etwa bei Kündigungen, Widerrufen oder Fristen, ist das Datum sogar besonders wichtig, um die Einhaltung von Fristen nachweisen zu können. Manche Vertragsarten (z.B. notarielle Beurkundungen) erfordern ein Datum ausdrücklich. Fazit: Auch wenn es nicht immer gesetzlich vorgeschrieben ist, sollte bei Unterschriften auf Verträgen oder Bestätigungen immer ein Datum angegeben werden, um Klarheit und Rechtssicherheit zu schaffen.