Wo im SGB 10 steht, dass man einen Bescheid zurücknehmen kann, wenn der Betroffene die Leistungen ablehnt?

Question

Wo im SGB 10 steht, dass man einen Bescheid zurücknehmen kann, wenn der Betroffene die Leistungen ablehnt?

Antwort

Verwandte Fragen

Enthält § 13 SGB V eine Rechtsgrundverweisung?

Accepted Answer

Im Sozialgesetzbuch (SGB) X, das die Regelungen zur Sozialverwaltung und zum Verwaltungsverfahren enthält, ist die Rücknahme von Bescheiden in § 48 geregelt. Dort wird beschrieben, unter welchen Voraussetzungen ein Verwaltungsakt, wie beispielsweise ein Bescheid über Leistungen, zurückgenommen werden kann. Wenn der Betroffene die Leistungen ablehnt, kann dies ein Grund für die Rücknahme des Bescheids sein. Es ist wichtig, die genauen Formulierungen und Bedingungen in diesem Paragraphen zu beachten, um die spezifischen rechtlichen Rahmenbedingungen zu verstehen.

Accepted Answer

§ 13 SGB V enthält eine sogenannte Rechtsgrundverweisung. Eine Rechtsgrundverweisung liegt vor, wenn eine Norm auf eine andere Norm verweist und dabei nicht nur deren Wortlaut, sondern auch... [mehr]

Accepted Answer

§ 13 SGB V enthält eine sogenannte Rechtsgrundverweisung. Eine Rechtsgrundverweisung liegt vor, wenn eine Norm auf eine andere Norm verweist und dabei nicht nur deren Wortlaut, sondern auch deren rechtliche Voraussetzungen und Rechtsfolgen übernimmt. In § 13 SGB V wird in Absatz 3 Satz 1 auf die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des § 15 Abs. 1 Satz 4 SGB IX verwiesen. Diese Verweisung ist als Rechtsgrundverweisung ausgestaltet, da sie nicht nur auf das Verfahren, sondern auf die materiellen Voraussetzungen und Rechtsfolgen Bezug nimmt. Zusammengefasst: Ja, § 13 SGB V enthält eine Rechtsgrundverweisung.