Welchem Grundgesetzartikel gehört das Grundrecht auf Staatsangehörigkeit?

Question

Welchem Grundgesetzartikel gehört das Grundrecht auf Staatsangehörigkeit?

Antwort

Verwandte Fragen

Was bedeutet 'die Menschenwürde ist unantastbar'?

Was bedeutet Habeas Data?

Ist die Wiedereinführung der Todesstrafe in Deutschland theoretisch möglich?

Accepted Answer

Das Grundrecht auf Staatsangehörigkeit ist im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland im Artikel 16 verankert. Dieser Artikel regelt das Recht auf Staatsangehörigkeit und den Schutz vor der Entziehung der Staatsangehörigkeit.

Accepted Answer

"Die Menschenwürde ist unantastbar" ist der erste Satz des Artikels 1 im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Er bedeutet, dass jeder Mensch einen unveräußerlichen, gr... [mehr]

Accepted Answer

"Die Menschenwürde ist unantastbar" ist der erste Satz des Artikels 1 im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Er bedeutet, dass jeder Mensch einen unveräußerlichen, grundlegenden Wert besitzt, der unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Religion oder anderen Merkmalen gilt. Diese Würde darf von niemandem verletzt oder missachtet werden – weder vom Staat noch von anderen Menschen. Sie ist die Grundlage aller Grundrechte und steht über allen anderen Gesetzen. Das heißt, der Staat und seine Organe sind verpflichtet, die Würde jedes Einzelnen zu achten und zu schützen.

Accepted Answer

Habeas Data ist ein juristisches Konzept, das vor allem im lateinamerikanischen Raum verbreitet ist. Es handelt sich dabei um ein Grundrecht, das Einzelpersonen das Recht gibt, Auskunft über die... [mehr]

Accepted Answer

Habeas Data ist ein juristisches Konzept, das vor allem im lateinamerikanischen Raum verbreitet ist. Es handelt sich dabei um ein Grundrecht, das Einzelpersonen das Recht gibt, Auskunft über die zu ihrer Person gespeicherten Daten zu verlangen und gegebenenfalls deren Berichtigung, Löschung oder Sperr zu fordern. Der Begriff stammt aus dem Lateinischen und bedeutet wörtlich „Du sollst die Daten haben“. Habeas Data ist vergleichbar mit dem Auskunftsrecht nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in der Europäischen Union. Es dient dem Schutz der Privatsphäre und der informationellen Selbstbestimmung. In einigen Ländern, wie Brasilien, Argentinien oder Kolumbien, ist das Recht auf Habeas Data ausdrücklich in der Verfassung oder in speziellen Gesetzen verankert. Weitere Informationen findest du zum Beispiel auf [Wikipedia](https://de.wikipedia.org/wiki/Habeas_Data).

Accepted Answer

Theoretisch ist es äußerst unwahrscheinlich, dass die Todesstrafe in Deutschland wieder eingeführt wird. Die Abschaffung der Todesstrafe ist im Grundgesetz fest verankert: Artikel 102... [mehr]

Accepted Answer

Theoretisch ist es äußerst unwahrscheinlich, dass die Todesstrafe in Deutschland wieder eingeführt wird. Die Abschaffung der Todesstrafe ist im Grundgesetz fest verankert: Artikel 102 des Grundgesetzes lautet klar und eindeutig: „Die Todesstrafe ist abgeschafft.“ Um die Todesstrafe wieder einzuführen, müsste das Grundgesetz geändert werden. Dafür ist eine Zweidrittelmehrheit sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat erforderlich. Angesichts der politischen, gesellschaftlichen und historischen Ablehnung der Todesstrafe in Deutschland ist ein solcher Konsens praktisch ausgeschlossen. Zudem ist Deutschland an internationale Abkommen gebunden, wie die Europäische Menschenrechtskonvention und die Charta der Grundrechte der Europäischen Union, die die Todesstrafe ebenfalls verbieten. Eine Wiedereinführung würde also nicht nur eine massive innenpolitische, sondern auch eine völkerrechtliche Hürde darstellen. Fazit: Rein theoretisch wäre es durch eine Grundgesetzänderung möglich, praktisch ist es aber aufgrund der politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen nahezu ausgeschlossen.