Das Neutralitätsgebot des Staates, insbesondere in religiösen und weltanschaulichen Fragen, ist im Grundgesetz nicht ausdrücklich als einzelner Artikel formuliert. Es ergibt sich jedoch... [mehr]
Liegt das Gewaltmonopol beim Staat und seinen Organen wie Zoll und Sicherheitsbehörden?
AntwortJa, das Gewaltmonopol liegt grundsätzlich beim Staat und seinen Organen. Dazu gehören unter anderem die Polizei, das Militär, der Zoll und andere Sicherheitsbehörden. Diese Institutionen sind befugt, im Rahmen der Gesetze Gewalt anzuwenden, um die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten.
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Darf der Staat Volljährigen verbieten, Filme ab 18 zu sehen?
Nein, der Staat dürfte grundsätzlich nicht verbieten, dass volljährige Personen (also ab 18 Jahren) Filme mit einer Altersfreigabe "ab 18" anschauen. In Deutschland gilt mit E... [mehr]
