Im Schweizer Obligationenrecht (OR) werden die rechtlichen Grundlagen für Obligationen, also Schuldverhältnisse, behandelt. Es regelt unter anderem: 1. **Allgemeine Bestimmungen**: Definiti... [mehr]
In welchen Fällen kann ich Verträge fristlos kündigen?
AntwortVerträge können in bestimmten Fällen fristlos gekündigt werden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn es dem kündigenden Vertragspartner nicht mehr zugemutet werden kann, das Vertragsverhältnis bis zum Ablauf der Kündigungsfrist oder bis zur vereinbarten Beendigung fortzusetzen. Hier sind einige typische Fälle, in denen eine fristlose Kündigung möglich sein kann: 1. **Schwerwiegende Vertragsverletzungen**: Wenn eine Partei ihre vertraglichen Pflichten erheblich verletzt, z.B. durch wiederholte Nichtzahlung oder erhebliche Leistungsstörungen. 2. **Unzumutbarkeit der Fortsetzung**: Wenn das Vertrauensverhältnis zwischen den Vertragsparteien so stark gestört ist, dass eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unzumutbar ist, z.B. durch Betrug oder Täuschung. 3. **Gesetzliche Gründe**: Bestimmte gesetzliche Regelungen erlauben eine fristlose Kündigung, z.B. im Mietrecht bei erheblichem Zahlungsverzug des Mieters oder im Arbeitsrecht bei schwerwiegendem Fehlverhalten des Arbeitnehmers. 4. **Gefährdung der Gesundheit oder Sicherheit**: Wenn durch die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses die Gesundheit oder Sicherheit einer Partei gefährdet wird. Es ist wichtig, dass die fristlose Kündigung in der Regel unverzüglich nach Kenntnis des Kündigungsgrundes ausgesprochen wird. Zudem sollte die Kündigung schriftlich erfolgen und den Kündigungsgrund klar benennen. Für spezifische Fälle und detaillierte rechtliche Beratung ist es ratsam, einen Rechtsanwalt zu konsultieren.
