Ist das Europäische Patentamt eine zwischenstaatliche Einrichtung?

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Ja, das Europäische Patentamt (EPA) ist eine zwischenstaatliche Einrichtung. Es wurde durch das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) gegründet und ist die zentrale Behörde der Europäischen Patentorganisation, einer unabhängigen internationalen Organisation, die nicht zur Europäischen Union gehört. Das EPA arbeitet im Auftrag der Vertragsstaaten des EPÜ und ist somit eine zwischenstaatliche Organisation. Weitere Informationen findest du auf der offiziellen Seite des Europäischen Patentamts: https://www.epo.org/de

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