Kann Corona als höhere Gewalt gelten?

Question

Kann Corona als höhere Gewalt gelten?

Antwort

Verwandte Fragen

Wann liegt Gefahr im Verzug bei Gewalt oder Sexualität vor?

Accepted Answer

Ja, das Ereignis Corona kann in vielen rechtlichen Kontexten als höhere Gewalt betrachtet werden. Höhere Gewalt bezeichnet unvorhersehbare und unkontrollierbare Ereignisse, die die Erfüllung von Verträgen unmöglich machen oder erheblich erschweren. Die COVID-19-Pandemie hat weltweit zu massiven Einschränkungen, Lockdowns und anderen Maßnahmen geführt, die viele Verträge und Geschäftsabläufe beeinträchtigt haben. In vielen Fällen haben Gerichte und Rechtswissenschaftler die Pandemie als höhere Gewalt anerkannt, was Auswirkungen auf Haftung, Vertragsstrafen und andere rechtliche Verpflichtungen haben kann. Es ist jedoch wichtig, die spezifischen vertraglichen Regelungen und die jeweilige Rechtslage zu berücksichtigen.

Accepted Answer

Gefahr im Verzug liegt im rechtlichen Sinne immer dann vor, wenn durch das Abwarten einer richterlichen oder behördlichen Entscheidung ein Schaden für ein Rechtsgut entstehen oder vergrö... [mehr]

Accepted Answer

Gefahr im Verzug liegt im rechtlichen Sinne immer dann vor, wenn durch das Abwarten einer richterlichen oder behördlichen Entscheidung ein Schaden für ein Rechtsgut entstehen oder vergrößert werden würde. Im Kontext von Gewalt oder Sexualdelikten bedeutet das: **Gefahr im Verzug** ist gegeben, wenn sofortiges polizeiliches oder behördliches Handeln notwendig ist, um eine akute Gefahr für Leib, Leben oder sexuelle Selbstbestimmung abzuwenden, und keine Zeit bleibt, um z.B. einen richterlichen Beschluss einzuholen. **Beispiele:** - Es besteht der dringende Verdacht, dass eine Person aktuell Opfer von Gewalt oder sexuellen Übergriffen wird oder unmittelbar bedroht ist. - Es gibt Hinweise, dass Beweismittel (z.B. Datenträger, Kleidung) vernichtet oder manipuliert werden könnten, wenn nicht sofort gehandelt wird. - Ein Täter könnte fliehen oder weitere Straftaten begehen, wenn nicht umgehend eingegriffen wird. **Rechtliche Grundlage:** Im deutschen Recht ist „Gefahr im Verzug“ z.B. in der Strafprozessordnung (§ 104, § 105 StPO) geregelt. In solchen Fällen dürfen auch die Polizei oder Staatsanwaltschaft Maßnahmen wie Durchsuchungen oder Beschlagnahmen ohne richterlichen Beschluss anordnen. **Zusammengefasst:** Gefahr im Verzug bei Gewalt oder Sexualdelikten liegt vor, wenn ein sofortiges Eingreifen zum Schutz von Personen oder zur Sicherung von Beweisen unabdingbar ist und ein Abwarten die Situation verschlimmern würde.