Ist Olaf Scholz Bundespräsident?

Question

Ist Olaf Scholz Bundespräsident?

Antwort

Verwandte Fragen

Werden Nationalratspräsidenten in Österreich vom Bundespräsidenten angelobt?

Hat Kanzler Gusenbauer Investor Benko Bürgermeister Scholz empfohlen?

Accepted Answer

Nein, Olaf Scholz ist nicht der Bundespräsident. Olaf Scholz ist der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der aktuelle Bundespräsident (Stand: 2023) ist Frank-Walter Steinmeier.

Accepted Answer

Nein, Nationalratspräsidenten in Österreich werden nicht vom Bundespräsidenten „angelegt“. Die Präsidentinnen und Präsidenten des Nationalrats werden von den Abgeo... [mehr]

Accepted Answer

Nein, Nationalratspräsidenten in Österreich werden nicht vom Bundespräsidenten „angelegt“. Die Präsidentinnen und Präsidenten des Nationalrats werden von den Abgeordneten des Nationalrats in der konstituierenden Sitzung nach einer Nationalratswahl gewählt. Eine formelle Angelobung oder Ernennung durch den Bundespräsidenten findet dabei nicht statt. Der Bundespräsident legt hingegen die Mitglieder der Bundesregierung (Bundeskanzler, Ministerinnen und Minister, Staatssekretärinnen und Staatssekretäre) sowie den Bundeskanzler selbst an. Weitere Informationen findest du auf der offiziellen Seite des österreichischen Parlaments: https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/PARL/1

Accepted Answer

Ja, es gilt als belegt, dass der damalige österreichische Bundeskanzler Alfred Gusenbauer den österreichischen Investor René Benko dem damaligen Hamburger Bürgermeister Olaf Scho... [mehr]

Accepted Answer

Ja, es gilt als belegt, dass der damalige österreichische Bundeskanzler Alfred Gusenbauer den österreichischen Investor René Benko dem damaligen Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz empfohlen hat. Dies wurde unter anderem im Rahmen des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur sogenannten "Cum-Ex-Affäre" und im Zusammenhang mit der Übernahme der Karstadt-Warenhauskette durch Benko öffentlich thematisiert. Gusenbauer war nach seiner Kanzlerschaft als Berater für Benko tätig. In dieser Funktion stellte er 2014 den Kontakt zwischen Benko und Scholz her, als Benko Interesse am Kauf der Karstadt-Immobilien in Hamburg hatte. Scholz bestätigte später, dass es ein Treffen mit Benko auf Empfehlung von Gusenbauer gab. Weitere Informationen dazu finden sich beispielsweise in Berichten von [Der Spiegel](https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/rene-benko-olaf-scholz-und-der-karstadt-deal-a-00000000-0002-0001-0000-000001668838) und [Die Zeit](https://www.zeit.de/2023/47/rene-benko-olaf-scholz-karstadt-kaufhof-immobilien).