Wird der Kommunistische Aufbau vom Verfassungsschutz beobachtet?

Question

Wird der Kommunistische Aufbau vom Verfassungsschutz beobachtet?

Antwort

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Was bedeutet 'gesichert extrem rechts'?

Accepted Answer

Ja, der Kommunistische Aufbau wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Der Verfassungsschutz stuft die Organisation als linksextremistisch ein und überwacht ihre Aktivitäten entsprechend. Weitere Informationen findest du auf der offiziellen Website des Bundesamts für Verfassungsschutz: [Verfassungsschutz](https://www.verfassungsschutz.de).

Accepted Answer

Wenn jemand als „gesichert extrem rechts“ bezeichnet wird, bedeutet das, dass es nachweisbare und eindeutige Hinweise darauf gibt, dass diese Person oder Gruppe eine rechtsextreme Einstell... [mehr]

Accepted Answer

Wenn jemand als „gesichert extrem rechts“ bezeichnet wird, bedeutet das, dass es nachweisbare und eindeutige Hinweise darauf gibt, dass diese Person oder Gruppe eine rechtsextreme Einstellung hat. Das heißt, sie vertritt Ideologien, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, etwa durch Rassismus, Nationalismus, Antisemitismus oder die Ablehnung demokratischer Prinzipien. Der Begriff wird häufig von Verfassungsschutzbehörden verwendet. „Gesichert“ bedeutet dabei, dass die Einschätzung nicht nur auf Vermutungen oder einzelnen Äußerungen beruht, sondern auf belegbaren Tatsachen, wie zum Beispiel Mitgliedschaften, Aktivitäten oder Veröffentlichungen. Es ist also eine klare und belegte Einordnung im Gegensatz zu „Verdachtsfall“ oder „Prüffall“, wo die Beweislage noch nicht eindeutig ist.