Welche Diskussionsfrage zu einem Punkt aus dem Wahlprogramm von Sarah Wagenknecht für die Landtagswahl 2024 in Sachsen?

Question

Welche Diskussionsfrage zu einem Punkt aus dem Wahlprogramm von Sarah Wagenknecht für die Landtagswahl 2024 in Sachsen?

Antwort

Verwandte Fragen

Was ist das Wahlprogramm in Essen?

Wie kann ein Wahlprogramm zur Stärkung und zum Erhalt der Nahversorgung bei unklaren Mietverhältnissen aussehen?

Accepted Answer

Eine mögliche Diskussionsfrage zu einem Punkt aus dem Wahlprogramm des Bündnisses Sarah Wagenknecht für die Landtagswahl 2024 in Sachsen könnte sein: "Wie können die im Wahlprogramm vorgeschlagenen Maßnahmen zur sozialen Gerechtigkeit konkret umgesetzt werden, um die Lebensbedingungen der Menschen in Sachsen nachhaltig zu verbessern?"

Accepted Answer

Deine Frage ist etwas ungenau. Falls du nach dem Wahlprogramm einer bestimmten Partei in Essen suchst, solltest du angeben, um welche Wahl (z.B. Kommunalwahl, Bundestagswahl, Europawahl) und welche Pa... [mehr]

Accepted Answer

Deine Frage ist etwas ungenau. Falls du nach dem Wahlprogramm einer bestimmten Partei in Essen suchst, solltest du angeben, um welche Wahl (z.B. Kommunalwahl, Bundestagswahl, Europawahl) und welche Partei es geht. Allgemein findest du die Wahlprogramme der Parteien meist auf deren offiziellen Webseiten oder auf den Seiten der Stadt Essen: https://www.essen.de/politik/wahlen/wahlen.de.html Dort gibt es Informationen zu aktuellen und vergangenen Wahlen sowie Links zu den Programmen der Parteien, die in Essen antreten.

Accepted Answer

Wahlprogramm zur Stärkung und zum Erhalt der Nahversorgung bei unklaren Mietverhältnissen 1. **Sicherung von Standorten für Nahversorger** Wir setzen uns für langfristige und... [mehr]

Accepted Answer

Wahlprogramm zur Stärkung und zum Erhalt der Nahversorgung bei unklaren Mietverhältnissen 1. **Sicherung von Standorten für Nahversorger** Wir setzen uns für langfristige und transparente Mietverträge für Nahversorgungsbetriebe (z.B. Bäckereien, Lebensmittelgeschäfte, Apotheken) ein. Kommunale Unterstützung soll helfen, Standorte zu sichern und Verdrängung durch unklare oder kurzfristige Mietverhältnisse zu verhindern. 2. **Förderung kommunaler Immobilienmodelle** Die Kommune soll verstärkt eigene Immobilien für die Nahversorgung bereitstellen oder anmieten und zu fairen Konditionen weitervermieten. So werden stabile Rahmenbedingungen für lokale Anbieter geschaffen. 3. **Schutz vor spekulativen Mieterhöhungen** Wir fordern gesetzliche Regelungen, die spekulative Mieterhöhungen für Gewerbeflächen im Bereich der Nahversorgung begrenzen und Kündigungsschutz bieten. 4. **Beratungs- und Unterstützungsangebote** Ein kommunales Beratungszentrum soll Nahversorger bei Mietfragen, Vertragsverhandlungen und rechtlichen Unsicherheiten unterstützen. 5. **Stärkung der Zusammenarbeit mit Vermietern** Wir fördern den Dialog zwischen Vermietern, Nahversorgern und der Kommune, um gemeinsam tragfähige Lösungen für stabile Mietverhältnisse zu entwickeln. 6. **Förderprogramme für neue Nahversorgungsprojekte** Existenzgründer und bestehende Nahversorger erhalten Zugang zu Fördermitteln, wenn sie sich in Gebieten mit unsicheren Mietverhältnissen ansiedeln oder dort bleiben wollen. 7. **Transparenzoffensive für Gewerbemieten** Wir setzen uns für die Schaffung eines öffentlichen Registers ein, das Gewerbemieten und Mietlaufzeiten für Nahversorgungsbetriebe transparent macht. Ziel ist es, die Nahversorgung in allen Stadtteilen und Gemeinden zu sichern, Arbeitsplätze zu erhalten und die Lebensqualität vor Ort zu stärken – auch und gerade bei unklaren Mietverhältnissen.