2 Fragen zu Rettungsmaßnahmen

In der Währungsunion, insbesondere im Euro-Raum, gibt es mehrere Mechanismen und Institutionen, die bei der Bewältigung von Bankenkrisen eine Rolle spielen. Für bedeutende Banken (systemrelevante Banken) sind folgende Lösungen möglich: 1. **Bail-in**: Dies ist ein Mechanismus, bei dem die Gläubiger und Aktionäre der Bank Verluste tragen, bevor öffentliche Mittel eingesetzt werden. Dies soll sicherstellen, dass die Kosten einer Bankenrettung nicht primär von den Steuerzahlern getragen werden. 2. **Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM)**: Der ESM kann in Ausnahmefällen direkte Rekapitalisierungen von Banken vornehmen, um die Finanzstabilität zu sichern. 3. **Abwicklung durch den Einheitlichen Abwicklungsmechanismus (SRM)**: Der SRM ist dafür zuständig, systemrelevante Banken in geordneter Weise abzuwickeln, um die Auswirkungen auf die Finanzstabilität zu minimieren. Dies geschieht durch den Einheitlichen Abwicklungsfonds (SRF), der von den Banken selbst finanziert wird. 4. **Nationale Maßnahmen**: In einigen Fällen können auch nationale Regierungen und Zentralbanken Maßnahmen ergreifen, um eine Bank zu stabilisieren, beispielsweise durch staatliche Garantien oder Kapitalzuführungen. Politisch wird angestrebt, dass primär der Bail-in-Mechanismus und der SRM zum Einsatz kommen, um die Belastung für die Steuerzahler zu minimieren und die Finanzstabilität zu gewährleisten. Die Nutzung des ESM für direkte Bankenrekapitalisierungen wird als letztes Mittel betrachtet.

Ein Bail-in ist ein finanzielles Instrument, das in der Regel im Rahmen von Bankenungen verwendet wird. Dabei werden die Gläubiger und Anteilseigner einer bankrotten oder finanziell angeschlagenen Bank zur Sanierung herangezogen, indem ein Teil ihrer Forderungen in Eigenkapital umgewandelt wird. Dies geschieht, um die Bank zu stabilisieren, ohne auf öffentliche Mittel (Steuergelder) zurückgreifen zu müssen. Der Bail-in soll sicherstellen, dass die Verluste zuerst von den Investoren und nicht von den Steuerzahlern getragen werden. Dies steht im Gegensatz zu einem Bail-out, bei dem die Regierung oder andere Institutionen finanzielle Unterstützung bereitstellen, um die Bank zu retten. Bail-ins wurden nach der Finanzkrise 2008 in vielen Ländern eingeführt, um die Stabilität des Bankensystems zu erhöhen und zukünftige Krisen zu vermeiden.