2 Fragen zu Rechtsbegriffe

Ja, unbestimmte Rechtsbegriffe wie "geeignet" und "notwendig" sind Tatbestandsmerkmale (TBM) und nicht Rechtsfolgen (RF). Sie dienen dazu, den Sachverhalt zu konkretisieren und zu prüfen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen für eine bestimmte Rechtsfolge vorliegen. Die Rechtsfolge tritt erst ein, wenn die Tatbestandsmerkmale erfüllt sind.

Fiduziarisch und akzessorisch sind Begriffe, die im rechtlichen Kontext verwendet werden, insbesondere im Zusammenhang mit Sicherheiten und Verpflichtungen. 1. **Fiduziarisch**: - Bedeutet "treuhänderisch". - Eine fiduziarische Sicherheit ist unabhängig von der zugrunde liegenden Forderung. - Beispiel: Eine fiduziarische Übereignung, bei der das Eigentum an einer Sache zur Sicherung einer Forderung übertragen wird, bleibt bestehen, auch wenn die Forderung erlischt. 2. **Akzessorisch**: - Bedeutet "abhängig" oder "zusätzlich". - Eine akzessorische Sicherheit ist eng mit der zugrunde liegenden Forderung verbunden. - Beispiel: Eine Bürgschaft ist akzessorisch, da sie nur so lange besteht, wie die Hauptforderung besteht. Erlischt die Hauptforderung, erlischt auch die Bürgschaft. Zusammengefasst: Fiduziarische Sicherheiten sind unabhängig von der Hauptforderung, während akzessorische Sicherheiten direkt von der Existenz der Hauptforderung abhängen.