2 Fragen zu Pflichtenkollision

Im Haftungsrecht bezeichnet eine rechtfertigende Pflichtenkollision eine Situation, in der eine Person gleichzeitig mehreren rechtlichen Pflichten unterliegt, die sich gegenseitig ausschließen. Das bedeutet, dass die Erfüllung der einen Pflicht zwangsläufig zur Verletzung der anderen führt. In solchen Fällen wird die Handlung, die zur Erfüllung der vorrangigen Pflicht führt, als gerechtfertigt angesehen, und die Person wird nicht für die Verletzung der anderen Pflicht haftbar gemacht. Ein klassisches Beispiel für eine rechtfertigende Pflichtenkollision ist der Fall eines Arztes, der zwei schwer verletzte Patienten gleichzeitig behandeln muss. Angenommen, Patient A und Patient B benötigen beide sofortige lebensrettende Maßnahmen, aber der Arzt kann nur einen von beiden sofort behandeln. Der Arzt entscheidet sich, Patient A zu behandeln, weil dessen Zustand kritischer ist. In diesem Fall verletzt der Arzt zwar seine Pflicht gegenüber Patient B, aber diese Verletzung ist gerechtfertigt, weil er die vorrangige Pflicht hatte, das Leben von Patient A zu retten. Diese rechtfertigende Pflichtenkollision entlastet den Arzt von der Haftung für die Verletzung der Pflicht gegenüber Patient B, da er in einer Zwangslage war und die vorrangige Pflicht erfüllt hat.

Eine rechtfertigende Pflichtenkollision liegt vor, wenn eine Person in einer Situation ist, in der sie zwei oder mehr rechtlich geschützte Pflichten hat, die sich gegenseitig ausschließen. Das bedeutet, dass die Erfüllung einer Pflicht die Verletzung einer anderen Pflicht zur Folge hat. In solchen Fällen muss die handelnde Person abwägen, welche Pflicht sie priorisieren kann, ohne rechtliche Konsequenzen zu befürchten. Ein klassisches Beispiel ist die Situation eines Arztes, der einem Patienten in Lebensgefahr helfen muss, aber gleichzeitig die Pflicht hat, die Privatsphäre eines anderen Patienten zu wahren. Hier könnte der Arzt in eine rechtfertigende Pflichtenkollision geraten, da er möglicherweise gegen die Schweigepflicht verstoßen muss, um einem anderen Patienten zu helfen. In der rechtlichen Bewertung wird oft geprüft, ob die Entscheidung, eine Pflicht zu verletzen, unter den gegebenen Umständen gerechtfertigt war. Dabei spielen Faktoren wie die Schwere der drohenden Gefahr, die Bedeutung der verletzten Pflicht und die Verhältnismäßigkeit der Handlung eine Rolle.