2 Fragen zu Friedenszeiten

Im Völkerrecht bedeutet Unparteilichkeit in Friedenszeiten, dass Staaten und internationale Organisationen bestimmte Aufgaben und Pflichten übernehmen, um Neutralität und Fairness im internationalen Umgang zu gewährleisten. Die wichtigsten Aufgaben, die sich daraus ergeben, sind: 1. **Gleichbehandlung der Staaten:** Alle Staaten sind unabhängig von ihrer Größe, Macht oder politischen Ausrichtung gleich zu behandeln. Es darf keine Diskriminierung oder Bevorzugung geben. 2. **Nichteinmischung in innere Angelegenheiten:** Staaten und internationale Organisationen müssen sich in Friedenszeiten der Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten enthalten. 3. **Respektierung des Völkerrechts:** Die Einhaltung und Durchsetzung des Völkerrechts muss unparteiisch erfolgen, insbesondere bei der Anwendung von Sanktionen, der Vermittlung in Konflikten oder der Überwachung von Verträgen. 4. **Unparteiische Vermittlung und Schlichtung:** Bei internationalen Streitigkeiten sollen Vermittler, Schlichter oder internationale Gerichte unparteiisch agieren, um faire Lösungen zu ermöglichen. 5. **Humanitäre Hilfe ohne Diskriminierung:** Humanitäre Organisationen wie das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) sind verpflichtet, Hilfeleistungen unparteiisch zu erbringen, also ausschließlich nach dem Maß der Not und ohne Ansehen von Nationalität, Religion oder politischer Zugehörigkeit. 6. **Objektivität bei internationalen Untersuchungen:** Bei Untersuchungen von Vorfällen (z.B. Menschenrechtsverletzungen) müssen internationale Gremien unparteiisch und objektiv vorgehen. Diese Aufgaben dienen dazu, das Vertrauen zwischen Staaten zu stärken, Konflikte zu vermeiden und die internationale Zusammenarbeit auf einer fairen und rechtlich abgesicherten Grundlage zu ermöglichen.

Im Humanitären Völkerrecht, insbesondere im Zusammenhang mit den Grundsätzen der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung, bezeichnet der Begriff „Unabhängigkeit“ die Verpflichtung von humanitären Organisationen, ihre Arbeit eigenständig und ohne Einflussnahme von Regierungen, politischen Parteien oder anderen externen Akteuren durchzuführen. In Friedenszeiten bedeutet dies konkret, dass beispielsweise das Rote Kreuz oder andere humanitäre Organisationen ihre Hilfsmaßnahmen, Strukturen und Entscheidungen so gestalten müssen, dass sie nicht von staatlichen oder politischen Interessen gelenkt oder beeinflusst werden. Sie müssen in der Lage sein, ihre Aufgaben nach ihren eigenen Statuten und Prinzipien zu erfüllen, um im Ernstfall – etwa bei einem bewaffneten Konflikt – glaubwürdig, neutral und unparteiisch helfen zu können. Die Unabhängigkeit in Friedenszeiten ist also eine Voraussetzung dafür, dass humanitäre Organisationen auch im Konfliktfall als vertrauenswürdige und neutrale Akteure anerkannt werden. Sie schützt die Integrität der Organisation und stellt sicher, dass humanitäre Hilfe ausschließlich nach dem Maß der Not und nicht nach politischen, wirtschaftlichen oder militärischen Interessen geleistet wird. Weitere Informationen findest du beispielsweise beim Deutschen Roten Kreuz: https://www.drk.de/ueber-uns/grundsaetze/unabhaengigkeit/