2 Fragen zu Freispruch

Exkulpierung bezieht sich auf den Prozess, durch den eine Person von einer Schuld oder Verantwortung befreit wird. In rechtlichen Kontexten bedeutet dies oft, dass jemand beweisen muss, dass er oder sie nicht für einen Schaden oder ein Vergehen verantwortlich ist. Hier sind einige Argumentationslinien, die zur Exkulpierung verwendet werden können: 1. **Fehlende Kausalität**: Argumentiere, dass kein kausaler Zusammenhang zwischen dem Verhalten der Person und dem entstandenen Schaden besteht. Zum Beispiel, dass der Schaden auch ohne das Verhalten der Person eingetreten wäre. 2. **Unvorhersehbarkeit**: Zeige auf, dass das Ereignis unvorhersehbar war und die Person keine Möglichkeit hatte, es zu verhindern. Dies kann durch Beweise oder Zeugenaussagen unterstützt werden. 3. **Handeln nach bestem Wissen und Gewissen**: Argumentiere, dass die Person nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt hat und alle zumutbaren Maßnahmen ergriffen hat, um den Schaden zu verhindern. 4. **Einwilligung des Geschädigten**: Wenn der Geschädigte in das riskante Verhalten eingewilligt hat, kann dies als Argument zur Exkulpierung dienen. 5. **Höhere Gewalt**: Zeige, dass der Schaden durch höhere Gewalt verursacht wurde, also durch ein Ereignis, das außerhalb der Kontrolle der Person lag und nicht vorhersehbar war. 6. **Fehlende Rechtswidrigkeit**: Argumentiere, dass das Verhalten der Person nicht rechtswidrig war, weil es im Einklang mit den geltenden Gesetzen und Vorschriften stand. Diese Argumente müssen in der Regel durch Beweise und Zeugenaussagen untermauert werden, um vor Gericht Bestand zu haben.

Es gibt mehrere Gründe, aus denen man in einem Ermittlungsverfahren wegen illegaler Einwanderung freigesprochen werden kann: 1. **Fehlende Beweise**: Wenn die Staatsanwaltschaft nicht genügend Beweise vorlegen kann, um die illegalen Einreise oder den Aufenthalt nachzuweisen, kann dies zu einem Freispruch führen. 2. **Rechtswidrigkeit der Beweiserhebung**: Wenn Beweise auf rechtswidrige Weise erlangt wurden, können sie vor Gericht als unzulässig angesehen werden, was zu einem Freispruch führen kann. 3. **Asyl- oder Schutzanspruch**: Wenn die betroffene Person einen gültigen Asylantrag gestellt hat oder aus anderen Gründen internationalen Schutz benötigt, kann dies die Illegalität der Einreise oder des Aufenthalts entkräften. 4. **Unkenntnis der Illegalität**: In einigen Fällen kann argumentiert werden, dass die Person nicht wusste, dass sie illegal eingereist ist, insbesondere wenn sie von Dritten in die Irre geführt wurde. 5. **Humanitäre Gründe**: Wenn die Umstände der Person außergewöhnlich sind, wie z.B. schwerwiegende gesundheitliche Probleme oder andere humanitäre Gründe, kann dies ebenfalls zu einem Freispruch führen. 6. **Verfahrensfehler**: Wenn im Verlauf des Verfahrens Verfahrensfehler aufgetreten sind, die die Rechte der beschuldigten Person verletzt haben, kann dies ebenfalls zu einem Freispruch führen. Es ist wichtig, dass jeder Fall individuell betrachtet wird, da die Umstände und Beweise variieren können.