Die Position 0843 „Allgemeine Verwaltungsausgaben“ ist eine Haushaltsstelle, die in vielen öffentlichen Haushaltsplänen (z. B. von Kommunen, Ländern oder Bund) verwendet wir... [mehr]
Was hat es mit Lindners Schuldenbremse auf sich?
AntwortDie Schuldenbremse, die von der ehemaligen Bundesministerin für Finanzen, Christian Lindner, eingeführt wurde, ist eine Regelung im deutschen Grundgesetz, die darauf abzielt, die Neuverschuldung des Staates zu begrenzen. Sie wurde 2009 beschlossen und sieht vor, dass der Bund ab 2016 nur noch in Ausnahmefällen neue Schulden aufnehmen darf. Die Idee hinter der Schuldenbremse ist es, die Staatsfinanzen nachhaltig zu stabilisieren und zukünftige Generationen nicht übermäßig zu belasten. In der Praxis bedeutet dies, dass der Bund in normalen Jahren einen ausgeglichenen Haushalt anstreben muss, während die Länder ab 2020 ebenfalls an diese Regel gebunden sind. In Krisenzeiten, wie während der COVID-19-Pandemie, wurden jedoch Ausnahmen von dieser Regelung in Anspruch genommen, um notwendige Investitionen und Hilfen zu ermöglichen. Die Diskussion um die Schuldenbremse ist oft von der Frage geprägt, wie man wirtschaftliche Stabilität mit notwendigen Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Klimaschutz in Einklang bringen kann.
