Was sind relevante Leistungsvoraussetzungen?

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„Relevante Leistungsvoraussetzungen“ sind die **Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, damit ein Anspruch auf eine bestimmte Leistung entsteht**. Typisch sind (je nach Kontext): - **Persönliche Voraussetzungen**: z. B. Alter, Wohnsitz/gewöhnlicher Aufenthalt, Staatsangehörigkeit/Aufenthaltsstatus, Erwerbsfähigkeit. - **Sachliche/inhaltliche Voraussetzungen**: z. B. Bedarf/Notwendigkeit, Krankheit/Behinderung, Pflegegrad, Arbeitslosigkeit, Einkommens- und Vermögensgrenzen. - **Formelle Voraussetzungen**: Antragserfordernis, Fristen, Mitwirkungspflichten, Nachweise/Atteste, Zuständigkeit des Leistungsträgers. - **Kausal-/Zweckbezug**: Leistung muss für den vorgesehenen Zweck erforderlich/geeignet sein (z. B. Reha, Hilfsmittel, Weiterbildung). - **Ausschluss- und Vorrangregeln**: z. B. andere Leistungen gehen vor, Sperrzeiten, Leistungsausschlüsse. Ohne den konkreten Bereich (z. B. Bürgergeld/SGB II, Krankenkasse/SGB V, Pflege/SGB XI, Rente/SGB VI, BAföG, Wohngeld) lässt sich nicht sagen, welche Voraussetzungen „relevant“ sind.

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