Ein förmlicher Vermerk im Fach "Polizei- und Ordnungsrecht" sollte klar und präzise formuliert sein. Hier ist eine allgemeine Struktur, die du verwenden kannst: 1. **Kopfzeile:** - Name der Institution - Abteilung - Datum - Betreff: Vermerk zum Thema [Thema des Vermerks] 2. **Einleitung:** - Kurze Einführung in das Thema - Zweck des Vermerks 3. **Hauptteil:** - Sachverhalt: Detaillierte Beschreibung des relevanten Sachverhalts - Rechtsgrundlagen: Auflistung und Erläuterung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen - Bewertung: Analyse und rechtliche Bewertung des Sachverhalts unter Anwendung der genannten Rechtsgrundlagen 4. **Schluss:** - Zusammenfassung der wesentlichen Punkte - Fazit oder Empfehlung 5. **Unterschrift:** - Name und Position des Verfassers **Beispiel:** --- **Polizeipräsidium Musterstadt** **Abteilung Recht und Ordnung** **Datum: 10. Oktober 2023** **Betreff: Vermerk zum Thema "Eingriffsbefugnisse der Polizei bei Störungen der öffentlichen Sicherheit"** --- **Einleitung:** Dieser Vermerk behandelt die Eingriffsbefugnisse der Polizei bei Störungen der öffentlichen Sicherheit gemäß dem Polizei- und Ordnungsrecht. **Hauptteil:** **Sachverhalt:** Am 5. Oktober 2023 kam es in der Innenstadt von Musterstadt zu einer erheblichen Störung der öffentlichen Sicherheit durch eine nicht angemeldete Demonstration. **Rechtsgrundlagen:** - § 1 PolG (Polizeigesetz): Aufgaben der Polizei - § 3 PolG: Allgemeine Befugnisse der Polizei - § 15 PolG: Maßnahmen bei Störungen der öffentlichen Sicherheit **Bewertung:** Die Polizei ist gemäß § 1 PolG verpflichtet, die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. Im vorliegenden Fall war ein Eingreifen gemäß § 3 PolG gerechtfertigt, da eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit bestand. Die Maßnahmen, die gemäß § 15 PolG ergriffen wurden, waren verhältnismäßig und notwendig, um die Störung zu beseitigen. **Schluss:** Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass die polizeilichen Maßnahmen im vorliegenden Fall rechtmäßig und angemessen waren. Es wird empfohlen, zukünftig verstärkte Kontrollen bei ähnlichen Veranstaltungen durchzuführen, um frühzeitig auf mögliche Störungen reagieren zu können. **Unterschrift:** Max Mustermann Rechtsabteilung --- Diese Struktur hilft dabei, den Vermerk klar und nachvollziehbar zu gestalten.