1 Frage zu Rechtspflichten

Obliegenheit bezeichnet eine rechtliche Pflicht oder Verantwortung, die eine Person hat, um bestimmte Handlungen vorzunehmen oder zu unterlassen. Im Gegensatz zu einer gesetzlichen Pflicht, die durch Sanktionen durchgesetzt werden kann, handelt es sich bei einer Obliegenheit oft um eine Empfehlung oder eine Erwartung, die im Interesse der betroffenen Person oder Dritter liegt. Obliegenheiten finden sich häufig im Vertragsrecht, im Versicherungsrecht oder im Zivilrecht und können beispielsweise die Pflicht umfassen, bestimmte Informationen bereitzustellen oder sich in einer bestimmten Weise zu verhalten, um Ansprüche nicht zu gefährden.