5 Fragen zu Petitionen

Online-Petitionen können als demokratisch angesehen werden, da sie Bürgern eine bieten, um ihreungen und Anliegen zu äußern und Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen. Sie ermöglichen es Menschen, sich zu organisieren und ihre Stimmen zu bündeln, unabhängig von geografischen oder sozialen Barrieren. Allerdings gibt es auch kritische Aspekte: Die Repräsentativität der Unterzeichner kann fraglich sein, da oft nur bestimmte Bevölkerungsgruppen erreicht werden. Zudem können Online-Petitionen manchmal als weniger verbindlich wahrgenommen werden als traditionelle Formen der politischen Mitbestimmung. Insgesamt können sie jedoch ein wertvolles Werkzeug für die Bürgerbeteiligung und das Engagement in einer Demokratie sein.

Petitionen können eine Vielzahl von Zielen erreichen, darunter: 1. **Öffentliches Bewusstsein schaffen**: Sie können auf wichtige Themen aufmerksam machen und das öffentliche Interesse wecken. 2. **Politische Veränderungen anstoßen**: Petitionen können Entscheidungsträger dazu bewegen, Gesetze oder Richtlinien zu ändern oder neue Gesetze zu erlassen. 3. **Gemeinschaft mobilisieren**: Sie fördern die Zusammenarbeit und das Engagement innerhalb einer Gemeinschaft oder Gruppe, die ein gemeinsames Ziel verfolgt. 4. **Druck auf Institutionen ausüben**: Eine große Anzahl von Unterschriften kann Druck auf Unternehmen, Regierungen oder Organisationen ausüben, um Veränderungen herbeizuführen. 5. **Unterstützung für Anliegen zeigen**: Sie zeigen, dass es eine breite Unterstützung für ein bestimmtes Anliegen gibt, was die Legitimität und Dringlichkeit des Themas unterstreicht. Insgesamt können Petitionen ein effektives Werkzeug sein, um Veränderungen auf lokaler, nationaler oder internationaler Ebene zu bewirken.

Petitionen sind formelle Anfragen oder Forderungen, die von einer Gruppe von Menschen an eine Institution, Regierung oder Organisation gerichtet werden. Sie dienen dazu, auf ein bestimmtes Anliegen aufmerksam zu machen und Veränderungen herbeizuführen. Petitionen können verschiedene Themen betreffen, wie zum Beispiel Umweltfragen, soziale Gerechtigkeit, politische Reformen oder Menschenrechte. In vielen Ländern haben Bürger die Möglichkeit, Petitionen zu erstellen und zu unterzeichnen, um ihre Stimme zu erheben und Einfluss auf Entscheidungen zu nehmen.

Nein, auf Plattformen wie [change.org](https://www.change.org/) oder [openPetition](https://www.openpetition.de/) gesammelte Unterschriften zählen **nicht** zum offiziellen Quorum für Petitionen an den Deutschen Bundestag. Das offizielle Quorum für Bundestagspetitionen bezieht sich ausschließlich auf Mitzeichnungen, die direkt über das [Petitionsportal des Deutschen Bundestages](https://epetitionen.bundestag.de/) abgegeben werden. Nur dort gesammelte Unterstützungen werden für das Quorum (aktuell 50.000 Mitzeichnungen innerhalb von vier Wochen) berücksichtigt, das notwendig ist, damit eine Petition öffentlich im Petitionsausschuss behandelt wird. Unterschriften von externen Plattformen wie change.org oder openPetition können zwar als Ausdruck öffentlichen Interesses dienen und einer Petition Nachdruck verleihen, sie werden aber **nicht** offiziell gezählt oder anerkannt, wenn es um das Quorum für Bundestagspetitionen geht.

Bei einer ePetition an den Deutschen Bundestag werden Name und Vorname der Mitzeichnenden grundsätzlich **nicht öffentlich** veröffentlicht. Im Petitionsforum des Bundestages ([epetitionen.bundestag.de](https://epetitionen.bundestag.de/)) erscheint bei einer Mitzeichnung lediglich die Anzahl der Mitzeichnenden, nicht aber deren persönliche Daten. Nur der/die Petent:in (also die Person, die die Petition einreicht) wird mit Name und Vorname im Petitionssystem angezeigt, und zwar im Kopfbereich der Petition. Bei öffentlichen Petitionen ist dies für alle sichtbar. Die Mitzeichnenden bleiben anonym; ihre Namen werden nicht veröffentlicht. Weitere Informationen findest du direkt auf der Seite des Bundestages: [FAQ zu ePetitionen – Deutscher Bundestag](https://epetitionen.bundestag.de/epet/FAQ.html)