1 Frage zu Normenpyramide

Die Normenpyramide ist ein wichtiges Konzept im deutschen Rechtssystem, das die Hierarchie der Rechtsnormen darstellt. An der Spitze der Pyramide steht das Grundgesetz, gefolgt von den Gesetzen, Verordnungen und schließlich den Satzungen. Ein Beispiel zur Veranschaulichung: 1. **Grundgesetz (GG)**: An oberster Stelle steht das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, das die grundlegenden Rechte und Prinzipien des Staates festlegt, wie die Menschenwürde und die Gewaltenteilung. 2. **Bundesgesetze**: Unter dem Grundgesetz stehen die Bundesgesetze, die vom Bundestag und Bundesrat beschlossen werden. Ein Beispiel hierfür ist das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), das die allgemeinen zivilrechtlichen Regelungen enthält. 3. **Landesgesetze**: Darunter befinden sich die Gesetze der Bundesländer, die spezifische Regelungen für die jeweiligen Länder festlegen. Zum Beispiel könnte ein Landesgesetz zur Schulorganisation in einem Bundesland existieren. 4. **Verordnungen**: Diese werden von der Exekutive erlassen und konkretisieren die Gesetze. Ein Beispiel wäre eine Verordnung zur Regelung von Lärmschutz in Wohngebieten. 5. **Satzungen**: An der Basis der Pyramide stehen die Satzungen, die von Kommunen oder anderen Körperschaften des öffentlichen Rechts erlassen werden. Ein Beispiel könnte eine Satzung zur Regelung der Abfallentsorgung in einer Stadt sein. Die Normenpyramide verdeutlicht, dass niedrigere Normen (z.B. Satzungen) nicht im Widerspruch zu höheren Normen (z.B. Gesetze oder das Grundgesetz) stehen dürfen. Bei Konflikten hat die höhere Norm Vorrang.