2 Fragen zu Minsker

Das Minsker Abkommen bezieht sich auf zwei Vereinbarungen, die darauf abzielen, den Konflikt in der Ostukraine zu beenden. Diese Vereinbarungen wurden in der belarussischen Hauptstadt Minsk ausgehandelt und unterzeichnet. 1. **Minsker Abkommen I (September 2014)**: Dieses Abkommen wurde von Vertretern der Ukraine, Russlands, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und den Führern der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk unterzeichnet. Es beinhaltete einen Waffenstillstand und Maßnahmen zur Deeskalation des Konflikts, wie den Rückzug schwerer Waffen und die Freilassung von Gefangenen. 2. **Minsker Abkommen II (Februar 2015)**: Aufgrund der anhaltenden Kämpfe und der Nichteinhaltung des ersten Abkommens wurde ein zweites Abkommen ausgehandelt. Es wurde von denselben Parteien unterzeichnet und beinhaltete detailliertere Maßnahmen zur Umsetzung des Waffenstillstands, den Abzug schwerer Waffen, die Durchführung von Kommunalwahlen in den umkämpften Gebieten und eine Verfassungsreform in der Ukraine zur Dezentralisierung der Macht. Trotz dieser Vereinbarungen kam es immer wieder zu Verletzungen des Waffenstillstands und der Konflikt in der Ostukraine blieb bestehen.

Angela Merkel äußerte sich im Dezember 2022 in mehreren Interviews zum Minsker Abkommen. Besonders viel Aufmerksamkeit erhielt ein Interview mit der Wochenzeitung "Die Zeit", das am 7. Dezember 2022 veröffentlicht wurde. Darin sagte Merkel unter anderem, dass das Minsker Abkommen von 2014/2015 „ein Versuch war, der Ukraine Zeit zu geben“. Sie erklärte, dass das Abkommen nicht dazu geführt habe, den Konflikt zu lösen, sondern der Ukraine die Möglichkeit verschaffte, sich militärisch zu stärken. Wörtlich sagte sie: > „Das Minsker Abkommen von 2014 war ein Versuch, der Ukraine Zeit zu geben. Sie hat diese Zeit auch genutzt, um stärker zu werden, wie man heute sieht.“ Merkel betonte außerdem, dass es damals keinen anderen Weg gegeben habe, um den Konflikt einzudämmen, und dass die diplomatischen Bemühungen notwendig gewesen seien, auch wenn sie nicht zu einer dauerhaften Lösung geführt hätten. Quelle: [Interview in der ZEIT vom 7.12.2022](https://www.zeit.de/2022/50/angela-merkel-russland-ukraine-krieg-europa-interview)