2 Fragen zu Leistungsstoerung

Das Recht der Leistungsstörung bezieht sich auf die rechtlichen Regelungen, die im Falle von Störungen bei der Erfüllung von vertraglichen Verpflichtungen Anwendung finden. Es umfasst verschiedene Aspekte, wie beispielsweise: 1. **Unmöglichkeit der Leistung**: Wenn eine vertraglich vereinbarte Leistung nicht mehr erbracht werden kann, stellt sich die Frage, ob der Schuldner von seiner Verpflichtung befreit ist. 2. **Verzug**: Tritt ein Schuldner in Verzug, hat der Gläubiger bestimmte Rechte, wie z.B. Schadensersatz oder die Möglichkeit, vom Vertrag zurückzutreten. 3. **Mängel der Leistung**: Wenn die erbrachte Leistung nicht den vertraglichen Vereinbarungen entspricht, kann der Gläubiger Nachbesserung, Minderung des Entgelts oder Schadensersatz verlangen. 4. **Störung der Geschäftsgrundlage**: Wenn sich die Umstände, die zur Grundlage des Vertrages wurden, erheblich ändern, kann dies zu einer Anpassung des Vertrages führen. Diese Regelungen sind im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) in Deutschland verankert und dienen dem Schutz der Vertragsparteien, um faire Bedingungen und eine angemessene Lösung bei Leistungsstörungen zu gewährleisten.

Nicht-rechtzeitige Lieferung und mangelhafte Lieferung sind zwei Arten von Leistungsstörungen im Vertragsrecht. 1. **Nicht-rechtzeitige Lieferung**: - Dies tritt ein, wenn der Verkäufer die Ware nicht innerhalb der vereinbarten Frist liefert. - Der Käufer hat in diesem Fall verschiedene Rechte, wie z.B. das Setzen einer Nachfrist, Rücktritt vom Vertrag, Schadensersatz wegen Nichterfüllung oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. 2. **Mangelhafte Lieferung**: - Dies liegt vor, wenn die gelieferte Ware nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat oder sich nicht für die gewöhnliche Verwendung eignet. - Der Käufer hat hier ebenfalls verschiedene Rechte, wie z.B. Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung), Minderung des Kaufpreises, Rücktritt vom Vertrag oder Schadensersatz. Beide Leistungsstörungen sind im deutschen Recht im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt.